Videokonferenz mit Frau BM Gewessler, BA am 27.11.2020

Im Gespräch mit Frau BM Gewessler wurden vor allem die gemeinsamen Positionen von Klimaschutz und Wirtschaft betont. Es herrschte Übereinstimmung, dass Klimaschutz für eine Innovative Wirtschaft ein gewaltiges Wachstumspotential darstellt und besonders jetzt im Wachstumseinbruch durch Corona Investitionen in den Klimaschutz eine große Chance darstellen und – wie von der Bundesregierung vorgegeben – gefördert werden sollen.

Klimaschutz und ein konkurrenzfähiger Wirtschaftsstandpunkt sind keine konkurrierenden Ziele, sondern gleichrangig. Es gilt daher eine Balance zwischen beiden Zielen zu finden, denn ohne leistungsfähigen Wirtschaftsstandort werden sich viele Maßnahmen des Klimaschutzes nicht finanzieren lassen.

Eine gleiche Situation ergibt sich beim Thema Reduktion der Co2-Emissionen und energieintensiver Industrie. Es wäre sowohl für den Wirtschaftsstandort als auch für den Klimaschutz ein Schaden, wenn durch überspitze Umweltauflagen Betriebe aus Österreich vertrieben würden und im Ausland unter „weicheren“ Umweltauflagen das Klima schädigen.

Eine Fortsetzung des Gespräches mit Frau BM Gewessler für 2021 wird in Aussicht genommen.